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1. Geltungsbereich
Für alle geschäftlichen Beziehungen und Rechtsgeschäfte zwischen
der Firma topspot / okmusic (im Internet unter den Domainnamen www.topspot.de
und www.okmusic.de) und dem Kunden gelten ausschließlich die nachfolgenden
Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) in ihrer zum Zeitpunkt der Bestellung
gültigen Fassung. Abweichende Bedingungen des Kunden werden durch die topspot
/ okmusic nicht anerkannt, es sei denn, topspot / okmusic hat ausdrücklich
schriftlich ihrer Geltung zugestimmt. Nebenabreden, Änderungen und Ergänzungen
sind nur gültig, wenn topspot / okmusic diese schriftlich bestätigt.
2. Anbieterkennzeichnung
topspot
Inh. Manuel Backert
Sandstr. 18 - 22175 Hamburg - Tel.: +49 40 643 28 09 - Fax.: + 49 40 643 25 58
- email info@topspot.de - USt-IdNr.: DE157758917
Die Firma topspot / okmusic hat den Verkauf und den Vertrieb von Musikalien zum
Unternehmensgegenstand.
3. Vertragsabschluss
Unsere Angebote sind stets unverbindlich und freibleibend. Alle Verträge
kommen erst mit Zugang der schriftlichen Auftragsbestätigung, spätestens
mit Ausführung der Lieferung zustande. Abweichungen von Abbildungen und Beschreibungen
sowie die Berichtigung von Schreib-, Druck- und Rechenfehlern und Irrtümern
bleibt vorbehalten.
4. Preise
Die Preise sind Brutto-Preise in EURO inklusive Verpackung und der gesetzlich
vorgeschriebenen Mehrwertsteuer und gelten als freibleibend. Irrtümer vorbehalten.
Preisänderungen auf Grund von z.B. Wechselkursschwankungen bleiben ausdrücklich
vorbehalten. Wir aktualisieren unsere Preis-Datenbank so oft wie möglich.
Falls sich ein Preis erhöht hat, informieren wir den Käufer und warten
vor Auftragsausführung seine Zustimmung ab.
5. Lieferung und Zahlung
Der Liefertermin bezeichnet den Warenausgang aus unserem Lager. Bei Fällen
höherer Gewalt sind wir berechtigt, ganz oder teilweise vom Vertrag zurückzutreten.
Wird der Liefertermin um mehr als 3 Wochen überschritten, hat der Käufer
das Recht, vom Vertrag zurückzutreten. Transportschäden müssen
umgehend UPS, der Post oder dem Spediteur gemeldet werden. Die Versandart liegt
beim Verkäufer. Die Versandkosten gehen aus unserer Preis-Datenbank oder
den Bestellformularen hervor. Die Bezahlung der Ware erfolgt entweder per Nachnahme
(zuzüglich Nachnahmeversandkosten), per Vorkasse (Überweisung (2% Skonto),
Bankeinzug oder bar) zuzüglich Versandkosten oder per Kreditkarte (Visa,
Mastercard, Diners Club oder American Express (AmEx)) zuzüglich Versandkosten.
6. Eigentumsvorbehalt
Sämtliche Lieferungen erfolgen ausschließlich unter Eigentumsvorbehalt.
Bis zur Zahlung sämtlicher Forderungen des Verkäufers aus der Geschäftsbeziehung
mit dem Käufer - einschließlich der Einlösung gegebener Schecks
bzw. Bankeinzugsermächtigungen - bleibt das Eigentum an der gelieferten Ware
dem Verkäufer vorbehalten. Gerät der Käufer in Zahlungsverzug,
so sind wir berechtigt, die Vorbehaltsware zurückzufordern bzw. Verzugszinsen
in Höhe von 5% über dem von der Deutschen Bundesbank gültigen Basiszinssatz
p. a. zu erheben. Dem Käufer ist die Verpfändung und Sicherungsübereignung
der Vorbehaltsware untersagt. Pfändungen oder sonstige belastende Verfügungen
durch Dritte hat er uns unverzüglich mitzuteilen.
7. Rückgaberecht
Der Kunde hat die Möglichkeit, ohne Angabe von Gründen alle Artikel
aus unserem aktuellen Angebot innerhalb von 14 Tagen an uns zurückzusenden,
soweit er Verbraucher im Sinne des §13 BGB ist. Dies gilt nur für Fernabsatzverträge
gemäß §312b BGB. Die Ware muss in ordnungsgemäßem Zustand,
ohne Gebrauchsspuren, in Originalverpackung und frei von Rechten Dritter an topspot
/ okmusic zurückgeschickt werden. Zur Fristwahrung genügt die rechtzeitige
Absendung. Die Rückzahlung des Kaufpreises erfolgt per Überweisungs-Gutschrift
auf das Kundenkonto. Das Rückgaberecht besteht bei der Bestellung von eingeschweißten
oder versiegelten Datenträgern wie CDs, Audiokassetten, Videos, DVDs aber
auch Zeitungen und Zeitschriften sowie Software nur dann, wenn die entsprechende
Ware in der Einschweißfolie bzw. mit einem unbeschädigten Siegel an
uns zurück gesandt wird. Das Rückgaberecht kann nur durch Rücksendung
der Ware ausgeübt werden, es sei denn, die Ware kann nicht als Paket versandt
werden. In diesem Fall beginnt die Frist durch Erklärung des Rückgabeverlangens
in Textform, also z.B. per Brief, Fax oder e-mail. Die Rückgabefrist beginnt
mit der Ablieferung der Ware bzw. Absendung des Rückgabeverlangens beim Kunden.
Das Rückgaberecht ist vollständig ausgeschlossen, soweit Waren nach
Wunsch des Kunden angefertigt werden. Macht der Kunde von seiner Möglichkeit
der Rückgabe Gebrauch, ist topspot / okmusic berechtigt, für die Zeit
des Verbleibs der Ware beim Kunden eine angemessene Nutzungsvergütung zu
verlangen. Des Weiteren hat der Kunde, der von seinem Rückgaberecht Gebrauch
macht, topspot / okmusic die Wertminderung oder den Wert der Ware zu ersetzen,
soweit der Kunde die Ware nicht ordnungsgemäß zurücksenden kann,
weil er die Verschlechterung, den Untergang oder die anderweitige Unmöglichkeit
zu vertreten hat. Topspot / okmusic trägt die Kosten der Rücksendung.
Sie stellt hierfür UPS-Rücksendungsscheine zur Verfügung. Versendet
der Kunde die Ware unfrei, so übernimmt topspot / okmusic lediglich diejenigen
Transportkosten, die bei der Versendung eines UPS-Rücksendungsscheines entstanden
wären.
6. Gewährleistung
Die Gewährleistungsfrist beträgt 24 Monate ab Gefahrenübergang
(Liefereingang der Ware beim Kunden). In einzelnen Fällen gibt es auf die
Ware Herstellerspezifische Garantien, die auch länger dauern können.
Bitte bei Interesse beim Hersteller anfragen. Erkennbare Mängel müssen
unverzüglich nach Erhalt der Ware, verborgene Mängel nach Entdeckung
schriftlich unter genauer Angabe der Gründe gerügt werden. Die Geltendmachung
offensichtlicher Mängel ist nach Ablauf von 14 Tagen seit Empfang der Ware
ausgeschlossen. Der bemängelte Gegenstand ist sorgfältig und original
verpackt an uns zur Überprüfung zu übersenden. Bei berechtigten
und rechtzeitigen Beanstandungen erhält der Käufer nach unserer Wahl
Nachbesserung, kostenlosen Warenumtausch oder eine Warengutschrift gegen Rücksendung
der Ware. Sind Nachbesserungen und Warenumtausch nicht möglich, kann der
Käufer vom Vertrag zurücktreten oder den Kaufpreis nach Absprache mindern.
Eingeschweißte und/oder versiegelte Datenträger wie CDs, Audiokassetten,
Videos, DVDs, Computer- und Videospiele sowie Software nehmen wir nur unversehrt
und mit unbeschädigtem Siegel zurück. Schadensersatzansprüche jedweder
Art sind ausgeschlossen, es sei denn, der Schaden wäre vorsätzlich oder
grob fahrlässig verursacht worden.
Bei Lieferungen unserer Waren an Gewerbetreibende und Freiberufler für geschäftliche
Zwecke beträgt die Gewährleistungspflicht 1 Jahr.
8. Datenschutz
Die Erhebung, Speicherung, Verarbeitung oder Vermittlung von Daten unserer Kunden
erfolgt in Übereinstimmung mit den geltenden Datenschutzgesetzen und übrigen
Bestimmungen. Die von dem Kunden in unser Bestellformular und/oder Kontaktformular
eingegebenen Daten werden gespeichert und, soweit für die Bestellabwicklung
erforderlich, ggf. an Lieferanten und Dienstleistungserbringer von topspot / okmusic
weitergegeben. Alle personenbezogenen Daten werden selbstverständlich vertraulich
behandelt. Eine Weiterleitung von Daten erfolgt zum Zwecke der Kreditprüfung
und Bonitätsüberwachung gegebenenfalls an die Schufa oder an Wirtschaftsinformationsdienste
sowie für Marketingzwecke an Dienstleistungsunternehmen. Die schutzwürdigen
Belange der Kunden werden dabei von uns berücksichtigt. Der Kunde hat gemäß
§ 28 Abs. 4 Bundesdatenschutzgesetz das Recht, seine Einwilligung in die
oben genannten Nutzung und/oder Verarbeitung seiner Daten jederzeit mit Wirkung
für die Zukunft zu widerrufen. Die Widerrufserklärung ist zu richten
an: topspot / okmusic - Inh. Manuel Backert - Sandstr. 18 - 22175 Hamburg
9. Links
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10. Sonstiges
Falls einzelne Bestimmungen dieser AGB unwirksam sein sollten oder werden, wird
dadurch die Rechtsgültigkeit der übrigen Bestimmungen nicht beeinflußt.
Mündliche Absprachen sind nicht gültig. Änderungen bedürfen
der Schriftform. Erfüllungsort für die von den Vertragsparteien zu erbringenden
Leistungen ist unser Firmensitz in Hamburg. Es gilt deutsches Recht unter Ausschluß
des UN-Kaufrechts.